AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltung. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen, Leistungen und Angebote zwischen uns und dem Käufer als Privatperson ist. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte, auch wenn nicht nochmals auf sie verwiesen oder ihre Geltung ausdrücklich vereinbart wird, sofern sie nur dem Käufer bei einem vorherigen Geschäft zugegangen sind. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen widersprechen wir hiermit. Abweichungen von unseren Bedingungen gelten nur, wenn sie von uns ausdrücklich bestätigt werden.

2. Angebot/Vertragsabschluß. Alle Angebote und Angaben gelten für Privatpersonen und sind freibleibend sowie unverbindlich. Zwischenverkauf bleibt vorbehalten. Aufträge und Vereinbarungen werden für uns erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Lieferung im Rahmen dieser Bedingungen verbindlich. Mündliche Nebenabreden und Zusicherungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung.

3. Lieferung. Die Lieferung erfolgt vorbehaltlich der Verfügbarkeit. Liefertermine oder –Fristen können nur schriftlich vereinbart werden und stehen unter diesem Vorbehalt der Liefermöglichkeit; sie gelten grundsätzlich nur als annähernd vereinbart. Falls wir selbst in Verzug geraten, hat der Käufer uns eine angemessene Nachfrist zu setzen. Erst nach Ablauf dieser Nachfrist kann er vom Vertrag zurücktreten, wenn die Waren ihm bis zu diesem Zeitpunkt nicht als versandbereit gemeldet wurden. Höhere Gewalt, hoheitliche Maßnahmen sowie Streiks, Aussperrung und sonstige Ereignisse, die zur Ver-/Behinderung oder wesentlichen Erschwerung der Lieferung führen, berechtigen uns zu einer entsprechenden Verlängerung der Lieferzeit einschließlich einer erforderlichen Anlaufzeit oder zu Rücktritt vom Vertrag. Gleiches gilt für entsprechende Ereignisse im Bereich unserer Vorlieferanten. Der Käufer kann von uns die Erklärung verlangen, ob wir zurück treten oder innerhalb angemessener Frist liefern; er kann im Fall der Nichterklärung selbst vom Vertrag zurücktreten.

4. Preise. Soweit nicht anders angegeben oder ausdrücklich als Festpreis vereinbart, werden die Aufträge zu den am Tag der Lieferung gültigen Tagespreisen berechnet. Die jeweils gültigen Tagespreise ergeben sich durch Aushang bzw. werden auf Nachfrage mitgeteilt und werden dementsprechend in unseren Auftragsbestätigungen und insbesondere bei Lieferungen ab Lager ohne schriftliche Auftragsbestätigung in den Rechnungen wiedergegeben. Bei Lieferungen im Bereich innerhalb Deutschlands berechnen wir Ihnen einen Frachtkostenanteil in Höhe von 4,99 Euro pro Versandpaket. Wird die Ware auf Verlangen des Käufers an ihn übersandt, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe der Ware an die Transportperson auf den Käufer über, auch wenn die Lieferung frachtfrei, FOB oder CIF vereinbart wurde.

5. Eigentumsvorbehalt. Bis zur Erfüllung aller Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent), die uns aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder zukünftig zustehen, werden uns folgende Sicherheiten gewährt, die wir auf Verlangen nach unserer Wahl freigeben werden, soweit ihr Wert die bestehenden Forderungen nachhaltig um mehr als 20% übersteigt. Die Ware bleibt unser Eigentum. Der Käufer ist berechtigt, sie im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verbrauchen, Verpfändungen und Sicherheitsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (einschließlich, aber ohne hierauf beschränkt zu sein, Forderungen aus einem Einziehungsauftrag über Forderungen aus dem Weiterverkauf, Versicherung, unerlaubte Handlung) hinsichtlich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Käufer bereits jetzt im Voraus und ohne dass es einer besonderen Vereinbarung im Einzelfall bedarf, sicherungshalber in vollem Umfang an uns ab. Wir ermächtigen den Käufer widerruflich, die an uns abgetretenen Forderungen in seinem Namen und für seine Rechnung einzuziehen. Zur Gewährleistung dieser Vorausabtretung hat der Käufer den Wiederverkauf unserer Ware getrennt von anderer Ware zu berechnen. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf unser Eigentum hingewiesen und uns unverzüglich benachrichtigen. Bei Gefährdung unseres Kaufpreisanspruches durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Käufers oder vertragswidrigem Verhalten des Käufers sind wir unter den Voraussetzungen des § 323 BGB berechtigt, zurückzutreten und die Vorbehaltsware zurückzunehmen. Der Käufer erklärt hiermit seine Einwilligung, dass die von uns mit der Abholung beauftragte Person zu diesem Zweck Wohnung, das Gebäude, das Gelände, auf dem sich die Gegenstände befinden, betreten und befahren können.

6. Mängelrügen, Mängelansprüche, Schadensersatz. Die Gewährleistungs- und Haftungsansprüche stehen nur dem Käufer zu und sind nicht abtretbar. Beanstandungen über Beschaffenheit, Anzahl und Richtigkeit der gelieferten Waren sind uns unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 24 Stunden nach Empfang der Ware, bei versteckten Mängeln unverzüglich nach deren Entdeckung, schriftlich oder telefonisch anzuzeigen. Spätere Beanstandungen dieser Art sind ausgeschlossen. Der Käufer verpflichtet sich, die Waren ordnungsgemäß zu lagern. Berechtigte und fristgerechte Mängelrügen werden durch Nacherfüllung behoben. Bei Verweigerung, Fehlschlagen oder Unzumutbarkeit der Nacherfüllung besteht nach unserer Wahl der Anspruch auf Rücktritt oder Minderung.

7. Zahlung. Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen netto ohne jeden Abzug, jedoch einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsdatum zu bezahlen. Abbuchungen im Lastschriftverfahren erfolgen sofort nach Kaufabschluss. Erstlieferungen erfolgen nur gegen Vorauskasse bzw. per Nachnahme. Der Käufer kann nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufrechnen oder insoweit ein Zurückbehaltungsrecht ausüben. Gerät der Käufer in Verzug, sind wir berechtigt, von diesem Zeitpunkt die gesetzlichen Verzugszinsen (8 Prozentpunkte über Basiszinssatz) und einen weitergehenden Verzugsschaden geltend zu machen. Vor restloser Bezahlung fälliger Rechnungsbeträge einschließlich aufgelaufener Zinsen und Kosten sind wir zu keiner weiteren Lieferung aus laufenden Verträgen verpflichtet. In diesem Fall können wir für ausstehende Lieferungen Barzahlung vor Ablieferung der Ware verlangen.

8. Datensicherung. Der Käufer erklärt sich einverstanden und darüber informiert, dass alle ihn betreffenden Daten aus der Geschäftsbeziehung, auch personenbezogene i. S. d. Bundesdatenschutzgesetzes, im Rahmen unserer Datenverarbeitung gespeichert werden.

9. Erfüllungsort, Gerichtsstand. Teilunwirksamkeit Erfüllungsort für unsere Leistungen ist Berlin. Für diese Bedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen gilt deutsches Recht. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.

10. Sonstiges. Die Inhaltsstoffe unserer Produkte finden Sie auf der jeweiligen Verpackung angegeben. Im Zweifel steht Ihnen unser Telefon-Service unter 01805 - 001770 (0-14 ct/Min. aus dem Festnetz der Deutschen Telekom, Mobilfunkpreise können abweichen) zur Verfügung.